Übersicht

Meldungen

„100 Tage Jürgen Rüttgers“

Liebe Genossinnen und Genossen, in dieser Woche ist die neue Landesregierung hundert Tage im Amt. Damit ist es an der Zeit, eine erste Bilanz der schwarz-gelben Koalition in Düsseldorf zu ziehen. Um es gleich vorweg zu sagen: Das Vertrauen in…

„Keine Option ausschlagen“

SPIEGEL: Herr Steinbrück, wer hat die Wahl denn nun gewonnen? Steinbrück: Es gibt zwei Betrachtungen. Die eine orientiert sich am Wahlergebnis von 2002. Danach hat die SPD mehrere Prozentpunkte verloren. Die zweite Betrachtung ist die: Wie standen wir vor zwei…

NRWSPD ist stärkste Partei in NRW!

Unter begeistertem Applaus bedankte sich der NRWSPD-Landesvorsitzende Jochen Dieckmann bei allen Wählerinnen und Wähler und bei allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern im Land. Auf der Wahlparty der NRWSPD sagte er: "Klar ist, dass schwarz-gelb keine Mehrheit bekommen hat. Das ist ein…

Dieckmann: Studiengebühren haben verheerende Wirkung

Zu der bekannt gewordenen Studie der Kultusministerkonferenz erklärt der Landesvorsitzende der NRWSPD, Jochen Dieckmann: Eine Studie der Kultusministerkonferenz belegt, dass die Pläne einiger Bundesländer, Studiengebühren einzuführen, auf Studienanfänger abschreckend wirken.Seit Jahren ist in Deutschland aufgrund der aktuellen Debatte über…

Das ist ein eklatanter Wortbruch

Vielfach bekräftigte Jürgen Rüttgers im Wahlkampf sein Versprechen, alle BAFöG-Bezieher von Studiengebühren auszunehmen. Spätestens heute erweist sich das als Luftblase. Bezeichnend ist, dass Jürgen Rüttgers heute seinen Wissenschaftsminister Pinkwart vorgeschickt hat, um die unpopulären Beschlüsse zur Einführung von Studiengebühren auch…

Die Doppelzüngigkeit des Herrn Rüttgers

Worte und Taten klaffen bei Jürgen Rüttgers wieder einmal in eklatanter Weise auseinander. Das Land Nordrhein-Westfalen hat jetzt im Vermittlungsausschuss den Gesetzentwurf der Sozialdemokraten für die Verlängerung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes für ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer niedergestimmt. Noch vor…

Das Programm von Union und Liberalen ist widersprüchlich

Zum SPD-Bundesparteitag in Berlin erklärt der Vorsitzende der NRWSPD, Jochen Dieckmann, in einem überzeugenden Auftritt hat Gerhard Schröder die Widersprüche im Programm der Opposition in Berlin schonungslos offen gelegt.Er hat das sogenannte Kompetenzteam entzaubert und insbesondere Herrn Kirchhof als…

Parteichef will Profil der NRW-SPD schärfen

Jochen Dieckmann, will das Profil der NRWSPD schärfen. In einem Pressegespräch machte er heute in Düsseldorf deutlich, dass die SPD in zentralen Fragen wie Wirtschaft, Arbeit, Bildung und Sozialpolitik bisher nicht überall die richtigen Antworten gefunden hat. Das bedeute aber…

2005 ist das „Jahr der Riester-Rente“

Insgesamt sind bislang 4,5 Millionen private Riester-Renten abgeschlossen worden. „Die Zahlen zeigen, dass der Aufbau der privaten Altersvorsorge auf einem guten Weg ist“, freut sich Schmidt. Gründe für die gestiegene Nachfrage nach Riester-Produkten seien die zu Jahresbeginn in Kraft getretenen…

Jochen Dieckmann besuchte Huma Einkaufspark Sankt Augustin

Gespräch mit Einzelhändler machte große Bedenken gegen die Liberalisierung von Ladenöffnungszeiten deutlich. Sehr interessiert zeigte sich Jochen Dieckmann, Finanzminister von NRW, bei seinem Besuch im Huma Einkaufspark Sankt Augustin. Centermanager Herr Reufel zeigte dem Minister die Entstehungsgeschichte des Einkaufspark auf…

Ministerpräsident Steinbrück: Eine stabile deutsche Bankenlandschaft braucht Sparkassen als Garant der Stabilität und des funktionierenden Wettbewerbs

Die Landesregierung wird nach den Worten von Ministerpräsident Peer Steinbrück nicht die Türen dafür öffnen, dass sich private Großbanken bei den Sparkassen in Nordrhein-Westfalen einkaufen können. „Eine stabile deutsche Bankenlandschaft braucht mehr als private und genossenschaftliche Kreditinstitute. Sie braucht Sparkassen…

Ministerpräsident Peer Steinbrück zu den Arbeitsmarktzahlen

„Die aktuellen Arbeitsmarktzahlen zeigen einen positiven Trend, aber sie sind natürlich noch nicht zufriedenstellend. Der Höhepunkt der Arbeitslosigkeit ist aber überwunden und wir werden in den nächsten Monaten eine weitere Abflachung bekommen. Die wichtigste Entwicklung ist, dass Hartz IV bei…

Umfrage: Steinbrück liegt klar vor Rüttgers

Essen – Könnten die Bürger in Nordrhein-Westfalen bei der Landtagswahl am 22. Mai den Regierungschef direkt wählen, würde Ministerpräsident Peer Steinbrück (SPD) klar vor CDU-Herausforderer Jürgen Rüttgers rangieren. Das berichtet die in Essen erscheinende Westdeutsche Allgemeine Zeitung. Für Steinbrück würden…

Peer Steinbrück besucht Eifeler Narzissenwiesen im Oleftal

Düsseldorf. Über 350 Gäste aus allen Teilen Nordrhein-Westfalens folgten der Einladung zum traditionellen Narzissenfest ,das am Freitag bereits zum 25. Mal im Oleftal bei Hellenthal-Hollerath stattfand. Mit dabei war auch der Stiftungsratsvorsitzende der NRW-Stiftung, Ministerpräsident Peer Steinbrück, der sich auf…