Übersicht

Meldungen

Plakataktion „Berlin braucht mehr Rheinland“

Den Kölner Dom hatten sich 18 SPD-BundestagskandidatInnen von Koblenz bis Kleve als Kulisse für die Präsentation einer gemeinsamen Plakatkampagne ausgesucht. Auf Initiative des Bonner Abgeordneten Ulrich Kelber wird man mit großformatigen Unterstützerplakaten unter dem Slogan „Berlin braucht…

Neuer Vorstand der AsF-Region Mittelrhein

Barbara Heymann Mit einem großen Vertrauensvorschuss der gut besuchten Delegierten-Konferenz am 25. April 2015 geht der frisch gewählte Vorstand der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen in der Region Mittelrhein an die Arbeit: Die neu gewählte Vorsitzende Barbara Heymann (Unterbezirk (UB) Rhein-Sieg),…

Sebastian Hartmann, MdB besichtigt den Tagebau Garzweiler

Als Vorsitzender der SPD Mittelrhein beschäftigte ich mich vor allem mit den neuen Vereinbarungen zum Tagebau Garzweiler. Die NRW-Landesregierung bekannte sich zur Weiterführung des Tagesbaus Garzweiler II und des jetzt anstehenden Umsiedlungs-abschnitts. Für den vierten Abschnitt wird jedoch bereits jetzt…

SPD Mittelrhein wählt neuen Vorstand

Am vergangenen Samstag wählten die Delegierten der SPD Mittelrhein ihren neuen Vorstand. Als neuen Vorsitzenden bestimmten die Delegierten mit großer Mehrheit den Bundestagsabgeordneten Sebastian Hartmann aus dem Rhein-Sieg-Kreis. Der bisherige Vorsitzende Dietmar Nietan, MdB kandidierte nicht mehr, da er auf…

SPD Region Mittelrhein zur Grundsatzprogrammdebatte

In vielen Ortsvereinen und Unterbezirken wird zur Zeit über die Eckpunkte des neuen Grundsatzprogramms der SPD diskutiert. Dabei spielen die Fragen nach der Zukunft der Arbeit und des Sozialstaates im Licht der Globalisierung eine besondere Rolle. Anlass genug für den…

„Nicht alles rausholen, was geht”

Berlin – SPD-Chef Kurt Beck hat mehr Anstand von Sozialleistungsempfängern gefordert. «Man muss nicht alles rausholen, was geht», sagte Beck der «Welt». Besonders die Hartz-IV-Regelungen hätten «eine Reihe von neuen Möglichkeiten» geschaffen, die die Politik zuvor nicht richtig abgesehen…

Dieckmann: Bei Kurt Beck ist die Partei in guten Händen

Zur Wahl von Kurt Beck zum neuen Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands erklärt der Vorsitzende der NRWSPD, Jochen Dieckmann: Die SPD in Nordrhein-Westfalen gratuliert Kurt Beck von ganzem Herzen zu seiner Wahl zum Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Mit 95,07…

Zum 40-jährigen Parteijubiläum Franz Münteferings

Lieber Franz , zu deiner 40-jährigen Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands möchte ich dir von ganzem Herzen gratulieren. Du bist 1966 in Nordrhein-Westfalen in die SPD eingetreten – im Sauerland. Deiner Heimat und der SPD in NRW bist…

Elterngeld und Reichensteuer kommen

Berlin – Die große Koalition hat sich bei den Streitpunkten Elterngeld und "Reichensteuer" auf Kompromisse geeinigt. Der designierte SPD-Chef Kurt Beck sagte in der Nacht zu Dienstag nach rund viereinhalbstündigen Beratungen des Koalitionsausschusses im Berliner Kanzleramt, Union und SPD hätten…

Vertrauen für Nietan

Dietmar Nietan ist neuer Regionalvorsitzender Mit überwältigender Mehrheit ist der Dürener Unterbezirksvorsitzende Dietmar Nietan gestern in Köln zum neuen Vorsitzenden der SPD Region Mittelrhein gewählt worden. Er folgt damit Jochen Dieckmann nach, der sein Amt nach seiner Wahl zum…

Platzeck will Schröders Reformkurs fortsetzen

Karlsruhe – Sein wichtigstes Ziel sei die "Wetterfestigkeit der sozialen Sicherungssysteme", sagte Platzeck im ZDF. Schröders Reformkurs müsse fortgesetzt werden, sagte der neue SPD-Chef in der ARD: "Wir werden diesen Weg weiter gehen müssen." Platzeck war auf dem Parteitag in…

Wohin steuert die NRW-SPD?

Zukunftskonvent in OberhausenDie nordrhein-westfälische SPD hat sich am Samstag (05.11.05) in Oberhausen zu einem Zukunftskonvent getroffen. Diskutiert wurde vor allem die zukünftige Marschrichtung der Partei, aber auch über die Vorgänge, die zum Rücktritt von Bundes-SPD-Chef Franz Müntefering geführt hatten.

Dieckmann will Landtagswahl aufarbeiten

Berlin – Der Landesvorsitzende der SPD in Nordrhein-Westfalen, Jochen Dieckmann, hat eine kritische Bestandsaufnahme der inhaltlichen und konzeptionellen Positionen seiner Partei angekündigt. Man müsse aufarbeiten, was geschehen sei, sagte Dieckmann am Samstag im Deutschlandradio Kultur kurz vor dem Beginn des…

Vertrauen für Eumann

Mit einem einstimmigen Vertrauensbeweis wurde heute der Kölner SPD-Landtagsabgeordnete Marc Jan Eumann zum neuen Sprecher der SPD-Abgeordneten aus dem Regierungsbezirk Köln gewählt Eumann folgt damit dem SPD-Landesvorsitzendem Jochen Dieckmann, der nach der Übernahme seines Amtes in Düsseldorf die Aufgabe in…

Kölner Integrationsverein diesjähriger Preisträger

Der Kölner Verein Atlant e.V. ist diesjähriger Preisträger der Heinz-Kühn-Medaille. Die Auszeichnung, die an den vormaligen NRW-Ministerpräsident erinnert, wird jährlich von der SPD Region Mittelrhein an Personen und Institutionen vergeben, die sich in besonderer Art und Weise um gute Nachbarschaft…

„100 Tage Jürgen Rüttgers“

Liebe Genossinnen und Genossen, in dieser Woche ist die neue Landesregierung hundert Tage im Amt. Damit ist es an der Zeit, eine erste Bilanz der schwarz-gelben Koalition in Düsseldorf zu ziehen. Um es gleich vorweg zu sagen: Das Vertrauen in…