Übersicht

Pressespiegel

Peer Steinbrück besucht Eifeler Narzissenwiesen im Oleftal

Düsseldorf. Über 350 Gäste aus allen Teilen Nordrhein-Westfalens folgten der Einladung zum traditionellen Narzissenfest ,das am Freitag bereits zum 25. Mal im Oleftal bei Hellenthal-Hollerath stattfand. Mit dabei war auch der Stiftungsratsvorsitzende der NRW-Stiftung, Ministerpräsident Peer Steinbrück, der sich auf…

Müntefering: Debatte um Wirtschaft dringend nötig

Berlin – Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat die von ihm ausgelöste Diskussion um Auswüchse des Kapitalismus erneut verteidigt. «Es war dringend nötig, die Debatte zu beginnen», sagte Müntefering am Sonntag in der ARD-Sendung «Sabine Christiansen». Die Menschen würden erwarten,…

Ministerpräsident Peer Steinbrück: Neue Kraftwerkstechnologien aus NRW bieten große Potenziale für das deutsche Exportgeschäft

Die neue, in Nordrhein-Westfalen entwickelte und eingesetzte Kraftwerkstechnologie bietet nach den Worten von Ministerpräsident Peer Steinbrück große Potenziale für das deutsche Exportgeschäft. „Angesichts des extrem hohen Kraftwerksersatz- und -zusatzbedarfs auf dem europäischen und dem Weltmarkt eröffnet die neue Kraftwerkstechnik für…

Rüttgers hüllt sich in Schweigen

Düsseldorf – Für die Sozialdemokraten erschien das Thema der Aktuellen Stunde im Landtag am Mittwoch wie eine Vorlage im Wahlkampf: Die FDP hatte die Debatte unter dem Titel „SPD verschreckt die Wirtschaft, vertreibt Investoren und schadet dem Standort NRW“ beantragt.

Peer Steinbrück kommt zum Narzissenfest

Eifel – Ministerpräsident Peer Steinbrück und andere Prominente haben sich zum 25. Narzissenfest für kommenden Freitag, 22. April, im oberen Oleftal bei Hollerath angesagt. Millionen wild wachsender „Osterglocken“ verwandeln dort alljährlich Ende April die Wiesentäler im deutsch-belgischen Grenzgebiet in gelbe…

Steinbrück ruft SPD-Kommunalpolitiker zu Kampfbereitschaft auf

Münster – Ministerpräsident Peer Steinbrück (SPD) hat sozialdemokratische Kommunalpolitiker zur Kampfbereitschaft in den verbleibenden Wochen bis zur Landtagswahl am 22. Mai aufgerufen. Bürgermeister und Ratsmitglieder sollten sich nicht von den derzeit schwachen Prognosen für die eigene Partei irritieren lassen,…

Furcht vor „Sofa-Partei“

Steinbrück rechnet mit einem Erfolg, wenn es gelingt, 900 000 zusätzliche Stimmen zu gewinnen. Berlin / Düsseldorf – Aus Sicht der SPD entscheidet sich die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 22. Mai an der Mobilisierung des eigenen Lagers. Ministerpräsident Peer…

Sozialhilfeempfänger in NRW weniger als noch Ende 2004

Die Arbeitslosigkeit in Nordrhein-Westfalen ist von 910.804 im Dezember 2004 auf 1,193 Millionen Menschen Ende Februar 2005 gestiegen und im März auf 1,166 Millionen gesunken. Dem gegenüber steht ein drastischer Rückgang der Sozialhilfeempfänger. NRW-Sozialministerin Birgit Fischer und Arbeitsminister Harald Schartau…

Milliarden für Verkehrsprojekte

Der weitere Ausbau des Kölner Autobahnrings (A 1) sowie die Erweiterung der Autobahn in Richtung Aachen (A 4) sind finanziell endgültig abgesichert. Dies bekräftigte Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) gestern in Berlin. Stolpe wies auf entsprechende Zusagen, die er Stunden zuvor…

Minister Jochen Dieckmann: „Keine Besteuerung von Vereinen geplant

Mehreren Presseberichten zufolge soll es Planungen geben, Mitgliedsbeiträge an Vereine zukünftig der Umsatzsteuer zu unterwerfen. Dazu ist folgendes klar zustellen:Der Europäische Gerichtshof hat 2003 grundsätzlich entschieden, dass Mitgliedsbeiträge an Vereine grundsätzlich umsatzsteuerpflichtig sind. In Deutschland sind Vereinsbeiträge derzeit…