Übersicht

Pressespiegel

„Nicht alles rausholen, was geht”

Berlin – SPD-Chef Kurt Beck hat mehr Anstand von Sozialleistungsempfängern gefordert. «Man muss nicht alles rausholen, was geht», sagte Beck der «Welt». Besonders die Hartz-IV-Regelungen hätten «eine Reihe von neuen Möglichkeiten» geschaffen, die die Politik zuvor nicht richtig abgesehen…

Zum 40-jährigen Parteijubiläum Franz Münteferings

Lieber Franz , zu deiner 40-jährigen Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands möchte ich dir von ganzem Herzen gratulieren. Du bist 1966 in Nordrhein-Westfalen in die SPD eingetreten – im Sauerland. Deiner Heimat und der SPD in NRW bist…

Elterngeld und Reichensteuer kommen

Berlin – Die große Koalition hat sich bei den Streitpunkten Elterngeld und "Reichensteuer" auf Kompromisse geeinigt. Der designierte SPD-Chef Kurt Beck sagte in der Nacht zu Dienstag nach rund viereinhalbstündigen Beratungen des Koalitionsausschusses im Berliner Kanzleramt, Union und SPD hätten…

Platzeck will Schröders Reformkurs fortsetzen

Karlsruhe – Sein wichtigstes Ziel sei die "Wetterfestigkeit der sozialen Sicherungssysteme", sagte Platzeck im ZDF. Schröders Reformkurs müsse fortgesetzt werden, sagte der neue SPD-Chef in der ARD: "Wir werden diesen Weg weiter gehen müssen." Platzeck war auf dem Parteitag in…

Wohin steuert die NRW-SPD?

Zukunftskonvent in OberhausenDie nordrhein-westfälische SPD hat sich am Samstag (05.11.05) in Oberhausen zu einem Zukunftskonvent getroffen. Diskutiert wurde vor allem die zukünftige Marschrichtung der Partei, aber auch über die Vorgänge, die zum Rücktritt von Bundes-SPD-Chef Franz Müntefering geführt hatten.

Dieckmann will Landtagswahl aufarbeiten

Berlin – Der Landesvorsitzende der SPD in Nordrhein-Westfalen, Jochen Dieckmann, hat eine kritische Bestandsaufnahme der inhaltlichen und konzeptionellen Positionen seiner Partei angekündigt. Man müsse aufarbeiten, was geschehen sei, sagte Dieckmann am Samstag im Deutschlandradio Kultur kurz vor dem Beginn des…

„100 Tage Jürgen Rüttgers“

Liebe Genossinnen und Genossen, in dieser Woche ist die neue Landesregierung hundert Tage im Amt. Damit ist es an der Zeit, eine erste Bilanz der schwarz-gelben Koalition in Düsseldorf zu ziehen. Um es gleich vorweg zu sagen: Das Vertrauen in…

„Keine Option ausschlagen“

SPIEGEL: Herr Steinbrück, wer hat die Wahl denn nun gewonnen? Steinbrück: Es gibt zwei Betrachtungen. Die eine orientiert sich am Wahlergebnis von 2002. Danach hat die SPD mehrere Prozentpunkte verloren. Die zweite Betrachtung ist die: Wie standen wir vor zwei…

Dieckmann: Studiengebühren haben verheerende Wirkung

Zu der bekannt gewordenen Studie der Kultusministerkonferenz erklärt der Landesvorsitzende der NRWSPD, Jochen Dieckmann: Eine Studie der Kultusministerkonferenz belegt, dass die Pläne einiger Bundesländer, Studiengebühren einzuführen, auf Studienanfänger abschreckend wirken.Seit Jahren ist in Deutschland aufgrund der aktuellen Debatte über…

Das ist ein eklatanter Wortbruch

Vielfach bekräftigte Jürgen Rüttgers im Wahlkampf sein Versprechen, alle BAFöG-Bezieher von Studiengebühren auszunehmen. Spätestens heute erweist sich das als Luftblase. Bezeichnend ist, dass Jürgen Rüttgers heute seinen Wissenschaftsminister Pinkwart vorgeschickt hat, um die unpopulären Beschlüsse zur Einführung von Studiengebühren auch…

Die Doppelzüngigkeit des Herrn Rüttgers

Worte und Taten klaffen bei Jürgen Rüttgers wieder einmal in eklatanter Weise auseinander. Das Land Nordrhein-Westfalen hat jetzt im Vermittlungsausschuss den Gesetzentwurf der Sozialdemokraten für die Verlängerung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes für ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer niedergestimmt. Noch vor…

Das Programm von Union und Liberalen ist widersprüchlich

Zum SPD-Bundesparteitag in Berlin erklärt der Vorsitzende der NRWSPD, Jochen Dieckmann, in einem überzeugenden Auftritt hat Gerhard Schröder die Widersprüche im Programm der Opposition in Berlin schonungslos offen gelegt.Er hat das sogenannte Kompetenzteam entzaubert und insbesondere Herrn Kirchhof als…

Jochen Dieckmann besuchte Huma Einkaufspark Sankt Augustin

Gespräch mit Einzelhändler machte große Bedenken gegen die Liberalisierung von Ladenöffnungszeiten deutlich. Sehr interessiert zeigte sich Jochen Dieckmann, Finanzminister von NRW, bei seinem Besuch im Huma Einkaufspark Sankt Augustin. Centermanager Herr Reufel zeigte dem Minister die Entstehungsgeschichte des Einkaufspark auf…

Ministerpräsident Steinbrück: Eine stabile deutsche Bankenlandschaft braucht Sparkassen als Garant der Stabilität und des funktionierenden Wettbewerbs

Die Landesregierung wird nach den Worten von Ministerpräsident Peer Steinbrück nicht die Türen dafür öffnen, dass sich private Großbanken bei den Sparkassen in Nordrhein-Westfalen einkaufen können. „Eine stabile deutsche Bankenlandschaft braucht mehr als private und genossenschaftliche Kreditinstitute. Sie braucht Sparkassen…

Umfrage: Steinbrück liegt klar vor Rüttgers

Essen – Könnten die Bürger in Nordrhein-Westfalen bei der Landtagswahl am 22. Mai den Regierungschef direkt wählen, würde Ministerpräsident Peer Steinbrück (SPD) klar vor CDU-Herausforderer Jürgen Rüttgers rangieren. Das berichtet die in Essen erscheinende Westdeutsche Allgemeine Zeitung. Für Steinbrück würden…