Übersicht

Pressemitteilung

Neuer Vorstand der AsF-Region Mittelrhein

Barbara Heymann Mit einem großen Vertrauensvorschuss der gut besuchten Delegierten-Konferenz am 25. April 2015 geht der frisch gewählte Vorstand der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen in der Region Mittelrhein an die Arbeit: Die neu gewählte Vorsitzende Barbara Heymann (Unterbezirk (UB) Rhein-Sieg),…

Sebastian Hartmann, MdB besichtigt den Tagebau Garzweiler

Als Vorsitzender der SPD Mittelrhein beschäftigte ich mich vor allem mit den neuen Vereinbarungen zum Tagebau Garzweiler. Die NRW-Landesregierung bekannte sich zur Weiterführung des Tagesbaus Garzweiler II und des jetzt anstehenden Umsiedlungs-abschnitts. Für den vierten Abschnitt wird jedoch bereits jetzt…

SPD Mittelrhein wählt neuen Vorstand

Am vergangenen Samstag wählten die Delegierten der SPD Mittelrhein ihren neuen Vorstand. Als neuen Vorsitzenden bestimmten die Delegierten mit großer Mehrheit den Bundestagsabgeordneten Sebastian Hartmann aus dem Rhein-Sieg-Kreis. Der bisherige Vorsitzende Dietmar Nietan, MdB kandidierte nicht mehr, da er auf…

Dieckmann: Bei Kurt Beck ist die Partei in guten Händen

Zur Wahl von Kurt Beck zum neuen Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands erklärt der Vorsitzende der NRWSPD, Jochen Dieckmann: Die SPD in Nordrhein-Westfalen gratuliert Kurt Beck von ganzem Herzen zu seiner Wahl zum Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Mit 95,07…

Ministerpräsident Peer Steinbrück zu den Arbeitsmarktzahlen

„Die aktuellen Arbeitsmarktzahlen zeigen einen positiven Trend, aber sie sind natürlich noch nicht zufriedenstellend. Der Höhepunkt der Arbeitslosigkeit ist aber überwunden und wir werden in den nächsten Monaten eine weitere Abflachung bekommen. Die wichtigste Entwicklung ist, dass Hartz IV bei…

Workshop im Finanzministerium zum Umsatzsteuerbetrug

Die rund 60 Experten diskutieren neben der Frage des Systemwechsels auch über Wege, den Betrug wirkungsvoller als bisher zu bekämpfen.Finanzminister Jochen Dieckmann: "Der beste Weg wäre nach wie vor, ein Systemwechsel bei der Umsatzsteuer zu erreichen." Finanzminister Jochen…

Gemeinsam stark: Aufbruch nach vorn

Die Entscheidung von Gerhard Schröder, das Amt des Parteivorsitzenden in andere Hände zu geben, respektieren wir. Seinen Vorschlag, Franz Müntefering zum neuen Parteivorsitzenden zu wählen, unterstützen wir ausdrücklich. Die neue Arbeitsteilung stärkt den Kanzler. Olaf Scholz hat in schwieriger Zeit…