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Meldung

Einstimmiges Votum der Delegiertenkonferenz

Am vergangenen Donnerstag abend wählten die Delegierten der SPD Ortsvereine von Sankt Augustin, Königswinter und Bad Honnef in ihrer Wahlkreiskonferenz Jochen Dieckmann erneut zu ihrem Landtagskandidaten für die Wahl am 22. Mai 2005. Jochen Dieckmann zeigte sich sehr erfreut über…

Einstimmig nominiert!

Der Regionalvorsitzende, der zur Landespolitik berichtete, wies auf die großen Herausforderungen hin, die es in NRW zu meistern gelte. Er zeigte sich davon überzeugt, dass die SPD die "richtigen Rezepte" habe. Dieckmann betonte als Hauptaufgabe der SPD zur Landtagswahl…

NRWSPD diskutiert Regierungsprogramm

Auf dem Programmkonvent "Starke Menschen. Starkes Land." am 20. November 2004 diskutiert Ministerpräsident Peer Steinbück über die Erwartungen an die Regierungspolitik in Nordrhein-Westfalen und die Erfolgsperspektiven unseres Landes. Die gesellschaftliche und berufliche Erfahrung wichtiger Persönlichkeiten aus NRW geben Anregungen und…

Gehen Sie am 10. Oktober bitte wählen!

Am 10. Oktober geht die Kommunalwahl in die zweite, die Stichwahl-Runde. In vielen Städten und Kreisen haben sie bereits den SPD-Kandidatinnen und -kandidaten ihr Vertrauen geschenkt. Dennoch ist vielerorts ein zweiter Wahlgang notwendig. Helfen Sie mit, dass auch Ihre Stadt…

Merkels Offenbarungseid

Klaus-Uwe Benneter Mit ihrem Leitantrag hat sich Frau Merkel nun endgültig von Ludwig Erhard und der sozialen Marktwirtschaft verabschiedet. Die Union will keine Partei für Arbeitnehmer mehr sein. Ihr Programm ist ein einziger sozialpolitischer Offenbarungseid. Es ist durch und…

Rolle führt Liste an

Dr. Jürgen Rolle Der Vorsitzende der SPD Fraktion in der Landschaftsversammlung Rheinland, Dr. Jürgen Rolle,Rhein-Erftkreis, ist am gestrigen Abend auf einer gemeinsamen Konferenz der SPD Regionen Mittelrhein und Niederrhein in Neuss für Platz 1 auf der Reserveliste für die…

Mittelrhein-SPD kämpft

Der Regionalvorsitzende gratulierte den Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten der Region, die bereits im ersten Wahlgang gewählt wurden. Dazu gehören: Jürgen Linden (Aachen), Bärbel Dieckmann (Bonn), Wolfgang Obernbüscher (Engelskirchen), Ernst-Dieter Bösche (Erftstadt), Rudolf Bertram (Eschweiler), Walter Boecker (Hürth), Ernst Müller (Leichlingen), Uwe…

Müntefering: Die Union betreibt blanke Heuchelei

Der SPD-Parteivorsitzende Franz Müntefering hat die Opposition in der Haushaltsdebatte im Bundestag scharf angegriffen. In internen Verhandlungen fordere die Union einen knallharten Kapitalismus, in der Öffentlichkeit geriere sie sich als Verfechter des Sozialstaats. Die Vorschläge von Frau Merkel, Herrn Merz…

Klausurtagung des Bundeskabinetts in Bonn

Bonns Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann Vor Beginn der Sitzung begrüßten die Bonner Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann und der Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens, Peer Steinbrück, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in der Bundesstadt Bonn. Europäische Dimension der Agenda 2010 Der niederländische Ministerpräsident Wim Kok referierte…

Die Bürgerversicherung: Solidarität nutzt allen

Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner Klausursitzung einstimmig Eckpunkte einer solidarischen Bürgerversicherung beschlossen. In Zukunft sollen alle Bürgerinnen und Bürger ihre Krankenkasse als gesetzliche oder private frei wählen können. Die Bürgerversicherung sorgt für mehr Wettbewerb zwischen den Kassen und für mehr…

Die Landeshauptstadt – das unbekannte Wesen

Im WDR-Landesstudio Der Elferrat der Ehrengarde machte sich auf den Weg in die Landeshauptstadt, um „mit Damen“ Düsseldorf zu erkunden. Jochen Dieckmann, Finanzminister des Landes, und Frank Müller, katholische Hochschulpfarrer in Düsseldorf hatten die Elferräte eingeladen, um einmal zu…

Steinbrück besucht Nationalpark

Ein Ministerpräsident zum Anfassen Bereits zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen besuchte Ministerpräsident Peer Steinbrück am vergangenen Sonntag den Nationalpark Eifel. Diesmal war er auf Einladung der regionalen SPD nach Heimbach gekommen, wo er von den SPD Landratskandidaten der…

Die SPD wünscht schöne Ferien

Lange herbeigesehnt- heute ist es endlich soweit. Der erste Tag der Großen Ferien in NRW… Lastminute-Angebote sind kaum noch zu kriegen, die Autobahnen am Wochenende werden voll…Starten Sie also gelassen und mit Ruhe in den Urlaub. Aber auch wenn Sie…

Schlag ins Gesicht aller älteren Arbeitnehmer

Als Schlag ins Gesicht aller älteren Arbeitnehmer hat Michael Groschek, Generalsekretärder NRWSPD, die CDU-Forderung nach Abschaffung des Kündigungsschutzes für dieüber 53 Jahre alten Arbeitnehmer bezeichnet. Wer Menschen zumuten will, 12 Jahre des Arbeitslebens bis zum 65. Lebensjahr ohne…

Edgar Moron: Taschengeld für Heimbewohner darf nicht gekürzt werden

Edgar Moron, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Die SPD-Landtagsfraktion ist empört über die beabsichtigte Kürzung des Taschengeldes für Heimbewohnerinnen und Heimbewohner. In einem Brief an den Parteivorsitzenden Franz Müntefering fordert Fraktionsvorsitzender Edgar Moron Korrekturen an der aktuellen Sozialgesetzgebung. Die Menschen in…

Kinder- und Jugendfördergesetz auf der Tagesordnung

Der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Bernd Flessenkemper, wird am kommenden Donnerstag im Rahmen des traditionellen Mittelrheinfrühstücks der Landtagsabgeordneten aus der Region zum Kinder- und Jugendfördergesetz vortragen. Dieses von der SPD-Landtagsfraktion auf den Weg gebrachte Kinder- und Jugendfördergesetz hat zwischenzeitlich bereits…

Arbeitsmarktreform nimmt letzte Hürde

Nach dem Bundestag hat nun am Freitag auch der Bundesrat den Kompromiss der Vermittler in Finanzierungs- und Organisationsfragen, das so genannte Optionsgesetz, gebilligt. Damit hat die Arbeitsmarktreform die letzte parlamentarische Hürde genommen: Hartz IV kann zum 1. Januar 2005 in…

Martin Schulz ist neuer SPE-Fraktionsvorsitzender

Neuer Fraktionschef in Brüssel, Martin Schulz aus Würselen Die europäischen Sozialdemokraten haben den kreisaachener SPD Chef Martin Schulz mit überwältigender Mehrheit zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Martin Schulz erhielt 158 von 179 abgegebenen Stimmen (88,3 Prozent). In einer…