Zukunftskonvent in Oberhausen
Die nordrhein-westfälische SPD hat sich am Samstag (05.11.05) in Oberhausen zu einem Zukunftskonvent getroffen. Diskutiert wurde vor allem die zukünftige Marschrichtung der Partei, aber auch über die Vorgänge, die zum Rücktritt von Bundes-SPD-Chef Franz Müntefering geführt hatten.

Die Partei will ihre Ziele definieren
Zum Auftakt des Konvents rief der nordrhein-westfälische SPD-Vorsitzende Jochen Dieckmann seinen Landesverband dazu auf, trotz des parteiinternen Wirbels vor allem nach vorne zu blicken. "Wir stehen vor großen Aufgaben, die nur mit einer starken und geschlossenen Sozialdemokratie bewältigt werden können." Dieckmann bekannte sich zu den Vorbereitungen für eine große Koalition in Berlin: "Wir wollen, dass sie, wenn sie kommt, zu einem Erfolg wird."

Heftige Debatten gibt es in der NRW-SPD über die Rolle der eigenen Bundesvorstands-Mitglieder beim Rückzug von Franz Müntefering. Mehrere nordrhein-westfälische Vorstandsmitglieder hatten für Andrea Nahles als Generalsekretärin gestimmt. Dieckmann sagte, es dürfe trotz aller Verbitterung nun nicht zu einem Stillstand kommen, "diese Debatte soll und muss weitergehen". Müntefering habe die Parteimitglieder aufgerufen, "sich nicht gegenseitig zu beschädigen und sich der konkreten Arbeit zuzuwenden". Dem möchte er sich ausdrücklich anschließen.

Debatte über "NRW 2010"
Kritisch: Michael Groschek
In Oberhausen hieß konkrete Arbeit: Diskussionen über die Zukunft des Sozialstaates und die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Das Tagungsprogramm für die rund 1.000 Teilnehmer mit dem Titel "Die Chancen nutzen. NRW 2010" blieb trotz der Ereignisse der vergangenen Tage unverändert. In der Programmdebatte ging es um die Ziele künftiger SPD-Politik mit Blick auf die nächste Landtagswahl im Jahr 2010. NRW-Generalsekretär Michael Groschek sagte, der Verlust der Macht in Düsseldorf sei kein Betriebsunfall gewesen, sondern die Folge eigener Fehler und Versäumnisse.

Kandidaten für den Bundesvorstand gebilligt
Im Anschluss an den Kongress kamen rund 80 der 127 NRW-Delegierten des Bundesparteitages zu einer Versammlung zusammen. Dabei sei erneut und sehr emotional über die Umstände des Rückzugs von Müntefering diskutiert worden, sagte ein Parteisprecher am Sonntag (06.11.05). Am Ende der rund dreieinhalbstündigen Debatte seien die NRW-Kandidaten für den Bundesvorstand aber bei nur einer Gegenstimme gebilligt worden. Unter den zwölf Nominierten sind der frühere Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig, der Landesvorsitzende Jochen Dieckmann und die Fraktionschefin Hannelore Kraft.