Der SPD-Spitzenkandidat bei den Wahlen zum Europäischen Parlament, Martin Schulz, eröffnete heute den politischen Aschermittwoch im niederbayrischen Vilshofen. Heftige Kritik übte er am Türkei-Kurs der CDU/CSU.

„Die Unionsparteien wollen offensichtlich eine populistische Suppe kochen“, sagte Schulz. Dabei stünde ein Beitritt der Türkei zur EU zum derzeitigen Zeitpunkt gar nicht zur Debatte. Ein Wahlkampfthema Türkei diene nur zum Aufhetzten von Bevölkerungsgruppen in Deutschland, so Schulz. Er erinnerte die CDU/CSU daran, dass sich bereits 1997 Kanzler Kohl und auch Michael Glos, Vorsitzender der CSU-Bundestagsgruppe, für einen EU-Beitritt der Türkei stark gemacht hätten.

Auch der designierte Vorsitzende der Bayern-SPD, Ludwig Stiegler, hat den Unionsparteien das Schüren populistischer Stimmungen vorgeworfen. Stiegler bezeichnete dies als „schamlos“.