Die SPD will eine eigene „Agenda 2010“ für Bildung und Innovation entwickeln und diese Themen im neuen Jahr schwerpunktmäßig behandeln. SPD-Generalsekretär Olaf Scholz bekräftigte am Montag nach der Klausur des SPD-Präsidiums in Weimar: „Wir brauchen eine neue Innovationskultur in Deutschland.“ So sollten mehr Menschen studieren; außerdem fehle es an Möglichkeiten zur Kinderbetreuung.
Abschließend zur zweitägigen SPD-Klausurtagung hat der Parteivorstand „Weimarer Leitlinien“ zur Innovationspolitik beschlossen.

„Wir müssen erreichen, dass es in Deutschland Spitzenuniversitäten gibt“, führte Scholz in diesem Zusammenhang aus. „Das braucht das Land, wenn es international wettbewerbsfähig sein will.“ Dabei sollten andere Universitäten natürlich nicht vernachlässigt werden.

Außerdem will die SPD für eine leistungsgerechtere Bezahlung an Hochschulen sorgen und die Ausgaben für Forschung und Entwicklung auf Kernbereiche wie Verkehrstechnologie konzentrieren.