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www.spd-mittelrhein.de Willkommen Herzlich Willkommen Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Besucherinnen und Besucher unserer Website, als Vorsitzender der SPD in der Region Mittelrhein freue ich mich, dass Sie sich für die Arbeit unserer Partei interessieren. Wir wollen Ihnen mit unserer Webseite einen Einblick in unsere politische Arbeit geben, Hintergründe beschreiben, Politik transparenter machen. Ich lade Sie ein. Beteiligen Sie sich an den Debatten und Diskussionen in der SPD. Die SPD bietet mittlerweile sogenannte "Schnuppermitgliedschaften" an. Nutzen Sie diese Möglichkeit! Aber auch, wenn Sie "nur" Informationen brauchen, oder Ihre Meinung mitteilen wollen...die Ansprechpartner vor Ort finden Sie auf diesen Seiten. Ihr Dietmar Nietan Meldung: Berlin, 23. August 2010Beschluss des SPD-Präsidiums: Gut und sicher leben: Perspektiven schaffen für Arbeit und sichere Altersvorsorge.Die Ziele künftiger Alterssicherungspolitik sind für die SPD damit klar beschrieben: Schutz vor Altersarmut. Sicherung der gesetzlichen Rentenversicherung als unverzichtbare Grundlage der Altersvorsorge und der Lebensstandardsicherung im Alter, die mit betrieblichen und privaten Alterssicherungen verbunden werden muss. Generationengerechtigkeit und faire Verteilung der Finanzierung. Weiter ... Pressemitteilung: Düsseldorf, 06. August 2010Michael Groschek: Drei gegen einenZur Pressekonferenz von Armin Laschet, Andreas Krautscheid und Karl-Josef Laumann erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD: „Die heutige Pressekonferenz war ein erneutes Musterbeispiel für die Zerrissenheit innerhalb der CDU. Laschet, Krautscheid und Laumann haben eine Koalition gegen Norbert Röttgen und die Bundes-CDU geschmiedet. Ein Bündnis gegen jemanden ist alles andere als der Beweis für einen Neuanfang innerhalb der CDU in Nordrhein-Westfalen. Die CDU in NRW muss endlich anfangen, sich mit inhaltlichen Fragen zu beschäftigen und zu einer ernstzunehmenden Oppositionspartei zu werden.“ Weiter ... Meldung: 29. Juli 2010Hannelore Kraft im Interview mit der Rheinischen PostIm Interview spricht Hannelore Kraft über das Unglück bei der Loveparade in Duisburg und den Beginn der rot-grünen Landesregierung. Weiter ... Meldung: Düsseldorf, 14. Juli 2010Hannelore Kraft ist neue Ministerpräsidentin von Nordrhein-WestfalenHannelore Kraft ist die neue Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen. Sie wurde im zweiten Wahlgang mit 90 Ja-Stimmen gewählt. 80 Abgeordnete stimmten gegen sie, 11 enthielten sich der Stimme. Hannelore Kraft ist die erste Frau an der Spitze einer NRW-Regierung. Anschließend bedankte sich Hannelore Kraft für ihre Wahl. „Ich freue mich auf die Aufgabe, die vor mir liegt.“ NRW sei ein starkes Land, dessen Bürger unseren vollen Einsatz verdient hätten. Kraft rief alle im Landtag vertretenen Fraktionen zur Zusammenarbeit auf. Das Wohl des Landes müsse Vorrang haben vor parteipolitischen Interessen, so die neue Ministerpräsidentin. Weiter ... Meldung: Düsseldorf, 25. Juni 2010Studiengebühren werden abgeschafftAm 25. Juni fand die zweite Runde der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen statt. Weiter ... Meldung: Düsseldorf, 22. Juni 2010NRWSPD startet Verhandlungen über KoalitionAm 22. Juni fand die erste Runde der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen statt. Im Anschluss kündigten Hannelore Kraft (SPD) und Sylvia Löhrmann (Grüne) die ersten Gesetzesinitiativen an und erläuterten den weiteren Fahrplan der Koalitionsverhandlungen. Weiter ... Meldung: Düsseldorf, 21. Juni 2010Zusammensetzung der Verhandlungskommission der NRWSPD Die Verhandlungskommission der NRWSPD bei den Koalitionsverhandlungen mit Bündnis 90 / Die Grünen setzt sich aus folgenden Personen zusammen: Weiter ... Meldung: Düsseldorf, 18. Juni 2010Hannelore Kraft: Brief an die Partei "Die politische Situation hat sich grundlegend verändert"Liebe Genossinnen und Genossen, ich wende mich heute erneut mit einem Brief an euch – nur wenige Tage nach meinem letzten Schreiben. Aber wir leben in sehr bewegten Zeiten und mir ist es wichtig, dass die Partei über jede neue Entwicklung und die entsprechenden Folgen umgehend in Kenntnis gesetzt wird. Weiter ... Meldung: 09. Juni 2010Hannelore Kraft: Bildung braucht klare Prioritäten statt schizophrener PolitikZu dem morgigen Treffen der Regierungschefs von Bund und Ländern in Berlin erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft: Morgen wird sich entscheiden, ob Bund und Länder am 10-Prozent-Ziel festhalten. Die SPD will dieses Ziel bis 2015 erreichen. Weiter ... Meldung: Düsseldorf, 09. Juni 2010Hannelore Kraft zu den ersten Sondierungsgesprächen mit der FDPSPD und Grüne haben am 08.06.2010 erste Sondierungsgespräche mit der FDP über mögliche Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Weiter ... Pressemitteilung: Düsseldorf, 08. Juni 2010Michael Groschek: Bundesregierung hat politische Orientierung und soziale Balance verlorenInsbesondere die Einschnitte bei den Arbeitslosen verschärfen die Kinderarmut und bereiten der Altersarmut für zehntausende ältere Arbeitslose den Weg. Diese Politik führt ins soziale Abseits. Weiter ... Meldung: Berlin, 05. Juni 2010Bundespräsidenten-Wahl: Gauck ist überparteilicher Kandidat SPD und Grüne schlagen den Bürgerrechtler Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten vor. Mit dem überparteilichen Vorschlag soll das höchste Staatsamt "von innerparteilichen Machtkämpfen befreit werden", begründete der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel. Weiter ... Meldung: Düsseldorf, 02. Juni 2010Pressestatement von Hannelore Kraft zum Abschluss der Sondierungsgespräche mit der CDU Weiter ... Meldung: 06. Mai 2010Die Rüttgers-CDU im Spiegel der Presse.Aktuelle Berichte von Handelsblatt, Stern und Welt:Financial Times Deutschland, 3. Mai 2010: „Die Wähler mögen ja ihr eigenes Land schön finden, aber Jürgen Rüttgers wirkte beim TV-Duell wie ein alter Mann, der nicht aufhören will, obwohl er es sollte.“ Weiter ... Meldung: 05. Mai 2010Hannelore Kraft: Klares Signal für gute BildungZu der heutigen Demonstration von Studierenden und Schülern in Düsseldorf erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Spitzenkandidatin der NRWSPD, Hannelore Kraft: Heute sind mehrere tausend junge Menschen aus ganz Deutschland in Düsseldorf auf die Straße gegangen. Schülerinnen und Schüler haben gemeinsam mit Studierenden ihren Unmut über die schwarz-gelbe Bildungspolitik ausgedrückt. Das Signal für gute Bildung und Chancengleichheit war klar und unmissverständlich. Weiter ... Pressemitteilung: 04. Mai 2010Guntram Schneider, Mitglied im Zukunftsteam von Hannelore Kraft: Arm trotz Arbeit„Die aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit sind alarmierend: Immer mehr Menschen können von ihrer Arbeit nicht mehr leben. In NRW beziehen 288 000 Bürgerinnen und Bürger, die ganz oder teilweise arbeiten, zusätzliche staatliche Förderung. 120 000 davon arbeiten Vollzeit und sozialversicherungspflichtig, das sind 2,2% aller Beschäftigten in NRW. Vor fünf Jahren lag diese Zahl noch bei 1,3%. Damit liegt NRW übrigens deutlich über dem Durchschnitt der Westdeutschen Bundesländer von 1,9%." Weiter ... Pressemitteilung: Düsseldorf, 04. Mai 2010Kommunen nicht weiter vertröstenBaranowski kritisiert Linssen Zur Ankündigung des Finanzministers, den Kommunen in besonders schwieriger Finanzlage helfen zu wollen, erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK), Frank Baranowski: Über Jahre hinweg bleiben die Hilferufe zahlreicher Städte und Gemeinden über ihre Finanzsituation ungehört, die Mahnungen der kommunalen Spitzenverbände über die dramatische Finanzsituation werden ignoriert, ja, im Gegenteil es werden die Belastungen durch die CDU-FDP-Landesregierung immer größer. Knapp eine Woche vor der NRW-Landtagswahl ist die Krise der Kommunalfinanzen offenbar auch bei der Landesregierung angekommen und sie verspricht eine „Millionen – Finanzspritze“. Wer soll das glauben? Geht es noch durchsichtiger? Weiter ... Pressemitteilung: 03. Mai 2010Michael Groschek: Der CDU-Finanzsumpf wird jeden Tag tieferAktuelle Medienberichte legen nahe, dass der Finanzierungssumpf der NRW-CDU noch viel tiefer ist als bisher bekannt. Im Auftrag von Ministerpräsident Rüttgers verfährt CDU-Generalsekretär Krautscheid weiterhin nach dem Prinzip "Tarnen, täuschen tricksen". Zugegeben wird nur das, was nicht mehr zu leugnen ist. Die Wahrheit kommt nur scheibchenweise ans Licht. Weiter ... Pressemitteilung: 28. April 2010Michael Groschek: Hannelore Kraft kompetent, zupackend und sympathischZur WDR-Wahlarena erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD: „Hannelore Kraft hatte bei der WDR-Wahlarena den souveränsten Auftritt. Klar und kompetent in Argumentation und Inhalten, zupackend und sympathisch im Auftritt – so präsentierte sich die künftige Ministerpräsidentin von NRW. Weiter ... Pressemitteilung: 28. April 2010Gerda Kieninger: Entbindung in Fesseln verletzt die Menschenwürde Entsetzt reagierte Gerda Kieninger heute auf Presseberichte über die Zustände in Frauengefängnissen in NRW. Die Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen betonte: „Wenn Schwangere im gefesselten Zustand entbinden mussten, ist dies ein Riesenskandal. Kaum weniger schlimm ist es, dass Kinder unmittelbar nach der Geburt von Ihren inhaftierten Müttern getrennt werden. Hier werden die unschuldigen Kinder bestraft, indem Ihnen ein irreparabler Schaden zugefügt wird.“ Weiter ... Meldung: 28. April 2010Hannelore Kraft im WDR: "Wahlarena 2010"Nach dem erfolgreichen TV-Duell am Montag trifft unsere Spitzenkandidatin Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD, am Mittwochabend erneut auf Jürgen Rüttgers. An dem Talk nehmen auch Sylvia Löhrmann, Spitzenkandidatin der Grünen, der FDP-Vorsitzende Andreas Pinkwart und Bärbel Beuermann von der Linkspartei teil. Weiter ... Meldung: 27. April 2010"Die Mehrheit will Rot-Grün"Die SPD-Spitzenkandidatin setzt auf den rot-grünen Wechsel in NRW und will so „die schlimmsten Pläne der Bundesregierung im Bundesrat stoppen“ - Kraft sieht im NRW-Wahlkampf „große Verärgerung über Schwarz-Gelb in Berlin“ vorwärts: Hannelore Kraft, nur noch wenige Tage bis zur Landtagswahl am 9. Mai. Einige Medien sprechen von einer Schicksalswahl für ganz Deutschland. Warum ist diese Wahl so wichtig? Weiter ... Pressemitteilung: Düsseldorf, 27. April 2010Hannelore Kraft stellt Dr. Norbert Walter-Borjans als Mitglied ihres Zukunftsteams vor Am 27. April 2010 hat Hannelore Kraft Dr. Norbert Walter-Borjans als weiteres Mitglied ihres Zukunftsteams vorgestellt. Er ist in Krafts Team für die Wirtschaftspolitik zuständig. „Die Benennung von Norbert Walter-Borjans ist für mich Ausdruck unseres festen Willens, den Wirtschaftsstandort NRW weiter zu stärken und ihn zukunftsfähig zu gestalten“, begründete Kraft ihre Entscheidung. „Ich schätze Norbert Walter-Borjans als exzellenten wirtschaftspolitischen Experten und soliden Haushälter.“ Weiter ... Meldung: 22. März 2010Hannelore Kraft bei der Betriebsräte- und Gewerkschafterkonferenz der SPD Mit einem klaren Plädoyer für einen Politikwechsel in Nordrhein-Westfalen eröffnete die Spitzenkandidatin der NRWSPD Hannelore Kraft die Betriebsräte- und Gewerkschafterkonferenz der SPD in Bochum. Weiter ... Pressemitteilung: 19. März 2010Michael Groschek: Die Abschlussinszenierung des Jürgen RüttgersZur Wahlkampf-Strategie der CDU-NRW erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD: „Bevor am 9. Mai endgültig der Vorhang fällt, präsentiert uns Jürgen Rüttgers seine Abschlussinszenierung." Weiter ... 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